Hannover (epd). Die niedersächsische Landesregierung hat die im April beschlossene Kita-Notverordnung zum zweiten Mal verlängert. Die Ausnahmeregelung erlaubt größere Gruppen und soll so weiter die Betreuung geflüchteter Kinder gewährleisten, wie die Staatskanzlei am Montag mitteilte. Demnach soll wurde die vormals bis Ende 2022 geltende Verordnung bis zum 31. Juli verlängert. Neben zusätzlichen Betreuungsplätzen ermöglicht sie zudem bei Personalausfällen den Einsatz von „geeigneten“ Personen ohne pädagogische Ausbildung.
Es sei damit zu rechnen, dass weitere ukrainische Geflüchtete in Niedersachsen Schutz suchen werden, begründete Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) die Entscheidung. „Ich weiß, dass das eine große Belastung ist, gerade für die Beschäftigten in den Einrichtungen“, räumte Hamburg ein. Sie werde daher „weitere Gespräche mit den Trägern aufnehmen, wie wir mit zusätzlichem Personal unterstützen und ab Sommer möglichst ohne Ausnahmeregelung eine Lösung finden“.
Ursprünglich sollte die Notverordnung bis zum 31. Juli gelten. Im Sommer wurde sie bis 31. Dezember verlängert. Bereits Mitte November hatte die Gewerkschaft ver.di vor der Entscheidung gewarnt. Die Regelung bedeute für die Beschäftigten eine nicht akzeptable Mehrbelastung.