Landesregierung will mit Stufenplan auf Corona-Entwicklung reagieren

Nachricht 30. Januar 2021

Hannover/Osnabrück (epd). Die niedersächsische Landesregierung will mit einem Stufenplan auf die weitere Entwicklung in der Corona-Pandemie reagieren. Der Plan umfasse zum einen mögliche Lockerungen, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Donnerstag auf epd-Anfrage. "Auch für den hoffentlich nicht eintretenden Fall eines erneuten starken Anstiegs der Fallzahlen sind Szenarien enthalten." Derzeit laufe noch die Abstimmung in den Ressorts. Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) über den Plan berichtet.

Laut der Zeitung reicht er von einer Stufe 1 mit geringem Infektionsgeschehen, wo fast alles wieder möglich ist, bis zur Stufe 6 (eskalierendes Infektionsgeschehen), in der so gut wie gar nichts mehr geht. Öffentliche und private Zusammenkünfte ohne Personenbegrenzungen, Abstand und Masken sollen erst wieder möglich sein sollen, wenn die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche unter zehn liegt.

Bei Stufe 1 wären demnach wieder alle Sportanlagen geöffnet und Kontaktbeschränkungen aufgehoben. Öffnen dürften auch wieder Kneipen, Discos und Clubs sowie Hotels und Saunen. Auch für Hochzeiten, Taufen und Beerdigungen gäbe es so gut wie keine Einschränkungen mehr. Schulen und Kitas würden in einen Normalbetrieb zurückkehren.

Der Einzelhandel und die Gastronomie sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 wieder öffnen dürfen - allerdings nur, wenn die Reproduktionszahl gleichzeitig unter 0,8 liegt. Liegt der sogenannte R-Wert darüber, müssen die Restaurants geschlossen bleiben, ebenso die Geschäfte mit Ausnahme der Supermärkte, berichtet die Zeitung aus dem ihr vorliegenden Plan. Liegt der R-Wert über 1, steckt ein Infizierter im Mittel mehr als einen weiteren Menschen an.

Theater und Kinos sollen ebenfalls ab einer Inzidenz unter 50 und einem R-Faktor, der geringer als 0,8 ist, unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Der Plan endet bei Stufe 6 mit einer Inzidenz von über 200 und einem Reproduktionsfaktor von mehr als 1,2. In diesem Fall gehen die Einschränkungen so weit, dass gar kein Besuch mehr empfangen werden darf, alle Freizeiteinrichtungen und Geschäfte mit Ausnahme von Supermärkten nicht mehr öffnen dürfen und alle Schulen und Kitas komplett geschlossen bleiben müssen und nur eine geringe Notbetreuung anbieten dürfen.

Pörksen zufolge ist die Arbeit an dem Entwurf noch nicht abgeschlossen. Laut "Neue Osnabrücker Zeitung" will das Land zudem die nächste Ministerpräsidenten-Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Anfang Februar abwarten, bevor endgültig entschieden werde.

Die Grünen im Landtag kritisierten, dass von dem Plan in der Zeitung zu lesen sei, ohne dass er im Parlament diskutiert worden sei. "Souverän wäre gewesen, es dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten gleich zu tun und die eigenen Vorstellungen aktiv im Parlament und der Öffentlichkeit zur Debatte zu stellen", sagte die Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg. Schleswig-Holstein hat bereits einen Stufenplan vorgelegt.

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