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Niedersachsen setzt auf Aussteigerprogramme für Islamisten

Nachricht 01. Oktober 2019

Osnabrück (epd). Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut will Ausstiegsprogramme für Extremisten stärken. Er rechne damit, dass der Bedarf auch vor dem Hintergrund möglicher islamistischer Rückkehrer aus dem IS-Gebiet steigen werde, sagte Witthaut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Derzeit befänden sich zehn Islamisten in entsprechenden Programmen. Bei sieben Personen gehe er davon aus, dass sie sich erfolgreich und dauerhaft von der islamistischen Szene losgesagt hätten. "Es dauert manchmal Jahre, Menschen da rauszuholen."

In den vergangenen Jahren sind den Angaben zufolge 85 Menschen aus Niedersachsen ins IS-Gebiet ausgereist. 39 Personen seien bislang zurückgekehrt. Der Verbleib der übrigen sei nur teilweise geklärt. "Möglicherweise sind sie tot, auf der Flucht oder in Gefängnissen", sagte Witthaut. Bekannt ist, dass noch Frauen aus Niedersachsen in Lagern im Nahen Osten festgehalten werden. Sie hatten sich dem IS angeschlossen und waren teilweise mit ihren Kindern ins Kriegsgebiet gereist.

In Niedersachsen selbst gibt es mehr als 70 islamistische Gefährder, denen die Sicherheitsbehörden Terroranschläge zutrauen. Hinzu kommen knapp 70 sogenannte relevante Personen. "Deutschland und damit auch Niedersachsen sind weiterhin im Fokus islamistischer Terroristen", warnte Witthaut.

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