14. März 2019

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Städtetag: Digitalpakt kann nur Anschubfinanzierung sein

Hannover (epd). Der sogenannte Digitalpakt Schule von Bund und Ländern kann nach Ansicht des Niedersächsischen Städtetages nur eine Anschubfinanzierung bei der Digitalisierung der Schulen gewährleisten. "30.000 Euro pro Schule sind ein Anfang, decken jedoch nicht ansatzweise die Kosten der Schulträger, die notwendig sind, um die Schulen zu digitalisieren" sagte der Präsident des Städtetages, Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD), am Mittwoch in Hannover. Der Bund will die Digitalisierung der allgemeinbildenden Schulen im Rahmen des Digitalpaktes mit insgesamt fünf Milliarden Euro fördern.

Nach Ansicht des Städtetages muss sich das Land Niedersachsen dringend zur künftigen Finanzierung der Datenverarbeitung an den Schulen äußern. Das Land scheine davon auszugehen, dass der zusätzliche administrative Aufwand bei der Datenverarbeitung stillschweigend von den Kommunen getragen werde. "Wir fordern das Land auf, dies als gemeinschaftliche Aufgabe anzuerkennen und den finanziellen Zuwachs gemeinsam zu tragen", sagte Städtetagsvizepräsident Frank Klingebiel.

Die Mittel müssten unbürokratisch an die Schulträger weitergegeben werden. "Wir erwarten eine Verteilung nach Schülerzahlen und nicht nach Schulen", betonte Mädge. Nach Angaben des Städtetages haben viele Schulen in den vergangen Jahren unabhängig voneinander individuelle Lösungen für ihre Informationstechnologie aufgebaut. Diese "sehr heterogene IT-Landschaft" sei vor dem Hintergrund neuer pädagogischer Anforderungen an die Medienbildung nicht zeitgemäß. Die nachhaltige Sicherung neuer Medien an Schulen durch Beschaffung von Informationstechnik und Sicherstellung des IT-Betriebs werde so zu einer Daueraufgabe für die Schulträger.

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