9. September 2018

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De Maizière: Globalisierung treibt Menschen auf die Straße

Bückeburg (epd). Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist der Meinung entgegengetreten, die Migration sei die "Mutter alle Probleme". Rechtsgerichtete Protestbewegungen gebe es überall in Europa, und zwar schon vor der sogenannten Flüchtlingskrise, sagte de Maizière am Donnerstag in Bückeburg beim Jahresempfang der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Schaumburg-Lippe. "Wir haben es mit dem Phänomen zu tun, dass es im Westen eine Sorge vor den Folgen der Globalisierung gibt."

Rechtspopulistische Bewegungen gebe es mit unterschiedlichen Hintergründen auch in Schweden, Italien, Frankreich und den Niederlanden, sagte der CDU-Politiker. "Und da hat es keine Entscheidung von Angela Merkel gegeben." De Maizière spielte damit auf ein mutmaßliches Zitat von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an.

Mit Blick auf die Ausschreitungen in Chemnitz in den vergangenen Tagen sagte de Maizière, offenbar hätten Gerüchte, die an die Silvesternacht in Köln erinnerten, dazu beigetragen, dass Rechtsextremisten eine große Zahl von Demonstranten hätten mobilisieren können.

"Wir dürfen nicht allen Gerüchten glauben, die im Internet verbreitet werden", sagte der Politiker. In der aufgeheizten Debatte sei mehr Nüchternheit nötig statt eine reflexhafte Empörung. Auch die Polizei müsse durch ihre Informationspolitik zur Beruhigung solcher Situationen beitragen, etwa durch Twitterbotschaften. "Sie muss auf dieser Klaviatur noch sehr viel professioneller spielen als bisher."

Zum Jahresempfang der Landeskirche in der Bückeburger Stadtkirche kamen mehrere Hundert Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.

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